Was schützt die Einlagensicherung und wie ist sie organisiert?

Die Einlagensicherung schützt im Fall einer Bankinsolvenz die Guthaben der Kunden. Das deutsche Einlagensicherungssystem ist auf mehrere Säulen aufgebaut, die sich untereinander teilweise ergänzen. Neben der gesetzlichen Einlagensicherung gibt es auch freiwillige Einlagensicherungsfonds.

 
 

Die gesetzliche Einlagensicherung schützt Guthaben bis 100.000 Euro pro Person zu 100 Prozent. Der Schutz gilt für Sichtguthaben, Termineinlagen und Sparguthaben. Darüber hinaus greift er auch für Sparurkunden, die auf den Namen des Inhabers lauten. Ausdrücklich nicht geschützt sind Inhaberschuldverschreibungen der insolventen Bank: Die Besitzer gelten rechtlich als deren Gläubiger und müssen ihre Ansprüche gegen die Insolvenzmasse geltend machen.

Schutz nur für EU-Währungen

Der Schutzumfang der gesetzlichen Einlagensicherung gilt für Privatpersonen, Personengesellschaften und kleinere Kapitalgesellschaften. Er bezieht sich nur auf Einlagen, die auf Euro oder die Währung eines EU-Mitgliedsstaates lauten.

Auch für Verbindlichkeiten aus Wertpapiergeschäften haftet die gesetzliche Einlagensicherung unter bestimmten Umständen. In Betracht kommt eine Entschädigung vor allem dann, wenn eine insolvente Bank pflichtwidrig nicht in der Lage ist, im Eigentum des Kunden befindliche und für diesen verwahrte Wertpapiere an diesen auszuhändigen. Das könnte zum Beispiel der Fall sein, wenn eine Bank Wertpapiere von Kunden an andere Finanzmarktteilnehmer verliehen hat.

Die gesetzliche Einlagensicherung ist keine staatliche Institution. Das Gesetz schreibt Banken mit Sitz in Deutschland lediglich vor, Mitglied in einer Einlagensicherung mit dem gesetzlich festgelegten Schutzumfang zu sein. Es gibt mehrere Einrichtungen in Deutschland, die die Funktion als gesetzliche Einlagensicherung erfüllen. Die Zuordnung der Banken zu den einzelnen Einrichtungen wird von der deutschen Finanzaufsicht Bafin vorgenommen.

Die privaten Banken mit Vollbanklizenz sind an die Entschädigungseinrichtung deutscher Banken GmbH angeschlossen. Die öffentlichen Institute sind Mitglied in der Entschädigungseinrichtung des Bundesverbands öffentlicher Banken Deutschlands GmbH.

Die Sparkassen und Volksbanken betreiben solche Entschädigungseinrichtungen indes nicht. Sie beschränken sich auf ihr System der Institutshaftung: Gerät ein Mitgliedsinstitut des jeweiligen Verbunds in eine Schieflage, wird es von anderen Mitgliedern gerettet. Die Sparkassen und Volksbanken verweisen darauf, dass der Schutzumfang der Institutssicherung unbegrenzt ist.

Einen Rechtsanspruch auf Entschädigung haben Anleger allerdings nicht. Bei der gesetzlichen Einlagensicherung besteht ein solcher Anspruch – allerdings nicht gegen den Staat, sondern gegen die jeweilige Einrichtung.

Freiwillige Einlagensicherung: Unbegrenzt, aber ohne Rechtsanspruch

Neben der gesetzlich vorgeschriebenen Einlagensicherung gibt es auch private Einlagensicherungssysteme, deren Schutzumfang über das gesetzliche Minimum hinausgeht. Die Institutssicherung der Sparkassen und Volksbanken ist ein solches System, auch wenn sie keine Ergänzung einer gesetzlichen Entschädigungseinrichtung im engeren Sinne darstellt.

Viele private Banken mit Sitz in Deutschland sind an den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands deutscher Banken angeschlossen. Der Bankenverband ist rechtlich  als eingetragener Verein organisiert. Der Sicherungsfonds schützt bei einer Insolvenz eines Mitgliedsinstituts Ansprüche, die nicht über die gesetzliche Entschädigung abgedeckt sind und über diese hinausgehen.

Der Schutzumfang des privaten Einlagensicherungsfonds orientiert sich am haftenden Eigenkapital der Institute und beträgt 30 Prozent davon. Diese Deckungsgrenze gilt für jeden einzelnen Kunden.  Da eine Bank für die Lizenzierung in Deutschland mindestens 5 Millionen Euro Eigenkapital benötigt, deckt der Fonds pro Kunde mindestens 1,5 Millionen Euro ab. Bei größeren Kreditinstituten beläuft sich die Deckungsgrenze auch auf weit mehr als eine Milliarde Euro pro Kunde.

Die öffentlichen Banken betreiben analog den Einlagensicherungsfonds des Bundesverbands öffentlicher Banken. Dieser deckt ebenfalls Ansprüche ab, die über die Deckungsgrenze der gesetzlichen Einlagensicherung hinausgehen.

Auslandsbanken bieten EU-Schutz

Beide Einlagensicherungsfonds bieten Anlegern keinerlei Rechtsanspruch. Gezahlt wird nur, wenn Mitgliedsbanken die erforderlichen Mittel bereitstellen. Besonders im Fall einer extremen Finanzkrise mit mehreren Pleiten großer Banken ist deshalb nicht mit einer Entschädigung aller Ansprüche zu rechnen. Das gilt letztlich aber auch für die gesetzlichen Entschädigungseinrichtungen, die als haftungsbeschränkte Gesellschaften agieren.

Die Mitgliedschaft in einer deutschen Einrichtung zur Anlegerentschädigung erfordert einen Geschäftssitz in Deutschland. Viele Banken auf dem deutschen Markt betreiben in der BRD lediglich eine Zweigniederlassung. Diese Institute sind nicht an die deutschen Einlagensicherungssysteme angeschlossen. Die Guthaben deutscher Kunden auf Spar- und Anlagekonten sind jedoch über die jeweiligen nationalen Stellen abgesichert.

Jedes Mitgliedsland der EU muss einer europäischen Übereinkunft zufolge Banken zur Absicherung von Guthaben bis zu 100.000 Euro pro Kunde verpflichten. In Deutschland sind vor allem Banken mit Sitz in Österreich, den Niederlanden, Großbritannien und Frankreich aktiv. Der europaweite Mindestschutz gilt somit bei allen diesen Banken.

Fazit: Unter normalen Umständen ist vor allem die erweiterte deutsche Sicherung ein Garant für die Kundeneinlagen. Ob das in einem denkbaren Extrem-Szenario auch so ist, darf hinterfragt werden. Letztlich sind abstrakte Restrisiken jedoch unvermeidbar und müssen überall auf der Welt hingenommen werden.

Was schützt die Einlagensicherung und wie ist sie organisiert? » Antwort auf Frage.org geschrieben von Ernest am Donnerstag, 24. Februar 2011 um 19:50 Uhr.