Welche Bankgebühren sind unzulässig?

Welche Bankgebühren unzulässig sind, ist strittig und kann nicht abschließend definiert werden. Bankkunden halten sich am besten an die Rechtsprechung und orientieren sich an Urteilen des Bundesgerichtshofes. Nachfolgend ein Überblick über vom BGH als unzulässig erkläre Bankentgelte.

 
 

Bareinzahlungen auf das eigene Konto am Schalter der Bank müssen laut BGH ebenso kostenlos sein wie Barauszahlungen zulasten des Kontos am Schalter. Für Barverfügungen am Geldautomaten dürfen Banken dagegen Gebühren verlangen. Auch Einzahlungen auf ein anderes Konto per Bareinzahlung am Schalter dürfen gebührenpflichtig sein.

Ein- und Auszahlungen zugunsten bzw. zulasten des eigenen Kontos dürfen darüber hinaus nur begrenzt als Buchungsposten gezählt werden. Relevant ist das, wenn eine Bank zusätzlich zum monatlichen Kontoführungsentgelt auch Gebühren für jeden einzelnen Buchungsposten in Rechnung stellt. Mindestens fünf Ein- und Auszahlungen pro Monat müssen laut BGH kostenlos sein. Achtung: Gebühren für die Nutzung eines Geldautomaten dürfen in Rechnung gestellt werden.

Gebühren für Rücklastschrift unzulässig

Banken dürfen keine Gebühr von ihren Kunden verlangen, wenn sie eine Lastschrift mangels Deckung nicht  ausführen. Das gilt auch für nicht ausgeführte Überweisungen mangels Deckung unabhängig davon, ob der Überweisungsauftrag aus einem Dauerauftrag resultiert oder frei übersandt wurde. Der BHG hat klargestellt, dass Banken bei Nichteinlösungen bzw. Nichtausführungen im eigenen Interesse handeln und Gebühren dafür unzulässig sind.

Auch für die Mitteilung an den Kunden über eine nicht eingelöste Lastschrift oder nicht ausgeführte Überweisung dürfen Banken kein Geld verlangen. Der BGH betrachtet solche Mitteilungen als Handlung im Rahmen der Schadenminderungspflicht. Das gilt nicht für SEPA-Lastschriften und Abbuchungsaufträge im alten Lastschriftverfahren.

Auch Entgelte für eine Kontopfändung sind laut BGH nicht zulässig. Banken sind per Gesetz verpflichtet, Pfändungen durchzuführen und monatlich zu überprüfen. Unzulässig sind auch Kosten für eine Vorpfändung oder eines  Zahlungsverbotes.

Die vorstehenden Angaben beruhen auf einer von der Verbraucherzentrale Bayern veröffentlichten Zusammenstellung. Die Rechtsprechung zu einzelnen Entgelten kann sich im Zeitverlauf ändern und zu anderen Ergebnissen kommen. Deshalb ist es möglich, dass zu einem späteren Zeitpunkt hier als unzulässig deklarierte Gebühren durchaus zulässig sind. Genauso kann sich der Katalog der als unzulässig erklärten Gebühren erweitern.

Fazit: Bankkunden müssen nicht alle Gebühren klaglos hinnehmen. Viele Entgelte sind unzulässig und sollten zurückgefordert werden. Hilfreich ist es, die aktuellen Positionen der Rechtsprechung zu strittigen Gebühren zu Rate  zu ziehen und die Bank direkt darauf hinzuweisen.

Welche Bankgebühren sind unzulässig? » Antwort auf Frage.org geschrieben von Julian am Donnerstag, 17. Februar 2011 um 9:50 Uhr.