Was müssen Restaurant-Gäste nicht hinnehmen?

Die Rechtsprechung schützt Restaurant-Gäste in bestimmten Grenzen vor schlechtem Service und unzureichender Qualität. Ein Vollkasko-Schutz per Gesetz aber existiert nicht. Während extrem lange Wartezeiten ein Grund zur Preisminderung sind, tragen Gäste die Verantwortung für ihre Garderobe meistens selbst.

 
 

Zu den häufigsten Ärgernissen bei Restaurantbesuchen gehören lange Wartezeiten. Eine konkrete gesetzliche Regelung gibt es nicht. 30 Minuten Wartezeit sind angemessen und müssen immer hingenommen werden. Das Landgericht Karlsruhe hat einmal geurteilt, dass Gäste bei einer Wartezeit von mehr als 90 Minuten berechtigt sind, den Preis um 30 Prozent zu kürzen. Wer wegen einer langen Wartezeit ein Restaurant verlässt um in einem anderen Gasthaus zu speisen, kann vom Wirt des ersten Lokals die Erstattung von Mehrkosten verlangen, sofern es sich bei dem zweiten Restaurant um ein vergleichbares Angebot handelt.

Mangel ist, was unüblich ist

Die Qualität der zubereiteten Speisen muss einwandfrei sein. Als Mangel  im rechtlich relevanten Sinne gilt, was als unüblich einzustufen ist. Dabei müssen regionale Begebenheiten berücksichtigt werden. Unstrittige Reklamationsgründe sind zum Beispiel Schimmel, altes Fett, stark versalzene Speisen, zu rohe Nudeln oder eine nicht ausreichend warme Suppe.

Bei Bestellung und Bedienung handelt es sich um einen verbindlichen Vertrag. Deshalb müssen Restaurant-Gäste Speisen nicht annehmen, wenn sie nicht der Bestellung entsprechen. Wird eine andere Beilage geliefert als bestellt oder liegt statt einem Steak ein Schnitzel auf dem Teller, muss die Speise nicht angenommen werden.

Wie groß die Portionen sein müssen, ist ebenfalls nicht verbindlich geregelt. Sofern auf der Speisekarte keine Mengenangeben gemacht werden (was außer bei Steaks sehr selten ist), muss sich der Gast mit dem zufriedengeben, was in Anbetracht der gewählten Lokalität üblich ist. In einem bürgerlichen Wirtshaus sind deshalb größere Portionen zu erwarten als in einem gehobenen Spezialitätenrestaurant.

Die Rechnung muss auch bei einer Reklamation bezahlt werden

Reklamiert der Gast einen Mangel, hat der Wirt zunächst die Möglichkeit, diesen zu beheben. Ist das nicht möglich oder vom Wirt nicht gewünscht, kann der Gast den vereinbarten Preis herabsetzen. Trotz des Mangels muss der Einkaufspreis bezahlt werden, wenn das Gericht angenommen wird. Wird es nicht angenommen, besteht keine Zahlungspflicht.

Wird die Rechnung angefordert, muss der Wirt sie umgehend stellen. Gäste sind nicht verpflichtet, lange darauf zu warten. Kommt die Rechnung nicht, darf jedoch keinesfalls einfach das Lokal verlassen werden. Das wäre eine rechtlich – möglicherweise sogar strafrechtlich – relevante Pflichtverletzung bis hin zum Eingehungsbetrug. Wird auf mehrfaches Nachfragen hin die Rechnung nicht gebracht, sollten Gäste ihren Namen und ihre Adresse hinterlassen. Der Wirt muss die Rechnung dann per Post zuschicken.

„Keine Haftung für Garderobe“ nicht immer wirksam

In fast jedem Restaurant mit Garderobe findet sich an dieser ein Schild mit dem Hinweis „Für Garderobe keine Haftung“. Dieser Haftungsausschluss ist jedoch keinesfalls wirksam – ob ein Schild angebracht ist oder nicht ist rechtlich betrachtet kaum von Bedeutung. Wichtiger ist, ob der Gast seine Garderobe von seinem Platz aus im Blick haben konnte.

Konnte er sie sehen, haftet der Wirt bei einem gestohlenen Mantel oder einer entwendeten Handtasche nicht. War die Garderobe vom Platz des Gastes aus nicht einsehbar, haftet der Wirt. Mit einem Haftungsausschluss per Hinweis kommt der Wirt nicht davon.

Fazit: In der Praxis hilft eine freundliche aber nachdrückliche Bitte meist besser als die Drohung mit juristischen Schritten. Wer häufig in fremden Restaurants unterwegs ist sollte seine Rechte jedoch kennen.

Was müssen Restaurant-Gäste nicht hinnehmen? » Antwort auf Frage.org geschrieben von Shirin am Dienstag, 22. Februar 2011 um 9:50 Uhr.