Worüber dürfen sich Nachbarn beschweren und was ist erlaubt?

Nächtliches Duschen und Baden, laute Musik, Grillen im Garten oder auf dem Balkon: Die falschen Nachbarn beschweren sich über vieles. Aber nicht alles was Lärm und Gestank verursacht ist automatisch verboten. Wie so häufig gibt die Rechtsprechung die Richtung vor. Was Mieter und Nachbarn wissen müssen.

 
 

Duscht oder badet ein Nachbar mitten in der Nacht, kann  das störend sein. Verboten ist es aber nicht: Unabhängig von der Uhrzeit sind Duschen und Baden immer erlaubt. Das Oberlandesgericht Düsseldorf urteilte allerdings einmal, dass das Duschen nicht länger als 30 Minuten  dauern darf. (Az. 5 Ss 411/90).

In der Zeit müssen auch „vor- und nachbereitende Maßnahmen“ getroffen sein, wie z. B. das Ein- und Ablaufen des Wassers oder dessen Laufenlassen bis zur gewünschten Temperatur. Wer sich daran hält, muss auch Beschwerden der Nachbarn nicht eingehen. Klauseln im Mietvertrag, die nächtliches Baden oder Duschen untersagen, sind unwirksam  -Hygiene ist ein menschliches Grundbedürfnis und die Nutzung von Dusche und Badewanne somit unabdingbar für die Nutzbarkeit der Wohnung.

Grillen auf dem Balkon ist nicht immer verboten

Ein weiterer häufiger Streitpunkt vor deutschen Gerichten betrifft das Grillen im Garten oder auf dem Balkon. Das ist laut Gesetz nicht grundsätzlich verboten. Klauseln im Mietvertrag können das Grillen aber unterbinden. Verstoßen Mieter dagegen müssen sie mit einer Kündigung bzw. einer Abmahnung rechnen.  Das Gesetz untersagt Grillen (egal wo) auch dann, wenn Nachbarn durch den Qualm und den Geruch (!) wesentlich beeinträchtigt werden. Das ist z. B. der Fall, wenn Rauch und Grillgeruch in andere Wohnungen ziehen. Das stellt sogar eine Ordnungswidrigkeit dar und kann mit einem Bußgeld geahndet werden.

Da auch Grillgeruch als belästigend empfunden werden kann, hilft auch das Ausweichen auf einen Elektrogrill nicht immer, auch wenn Gerichte das in entsprechenden Auseinandersetzungen regelmäßig empfehlen. Einige Gerichte haben auch konkrete Vorgaben für Grillpartys gesetzt. Das LG Aachen zum Beispiel entschied, dass Grillen zweimal im Monat und in der Zeit von 17.00 bis 22.00 Uhr erlaubt sei (Landgericht Aachen, 6 S 2/02). Das Landgericht Stuttgart hält drei Grillabende im Jahr für angemessen (LG Stuttgart 10 T 359/96).

Lärm ist im Mietrecht nicht gleich Lärm

In Wohnhäusern mit mehreren Parteien kommt es regelmäßig zu Streitigkeiten wegen (vermeintlicher) Lärmbelästigung. Ob Mieter Geräuschbeeinträchtigung ihrer Nachbarn hinnehmen müssen oder nicht, hängt ganz wesentlich von der Lärmquelle ab.

Kinderlärm wird von der Rechtsprechung (und auch vom Gesetzgeber) häufig nicht als Grund für eine Klage angesehen. Laufen, Weinen und Schreien von Kindern müssen Nachbarn deshalb hinnehmen. Bei allzu großen und vor allem objektiv durchaus vermeidbaren Belastungen müssen Eltern ihren Nachbarn gegenüber jedoch Nachsicht zeigen: Fahren Kinder in der Wohnung mit Roller Blades, ist eine Beschwerde gerechtfertigt (AG Celle, AZ: 11 C 1768/01).

Einen schlechten Stand in der Rechtsprechung haben Partylöwen: Zu lautes Feiern müssen Nachbarn nicht hinnehmen. Wer es übertreibt, riskiert Abmahnung und sogar fristlose Kündigung. Besser geht es Fröschen: Da diese unter Naturschutz stehen, muss das laute Gequake hingenommen werden. Nur in Ausnahmefällen kann  ein Teich mit Frosch-Bestand auf behördliche Anweisung hin trockengelegt werden.

Worüber dürfen sich Nachbarn beschweren und was ist erlaubt? » Antwort auf Frage.org geschrieben von Julian am Dienstag, 19. April 2011 um 14:31 Uhr.