Ist Telefon-Werbung legal?

Hunderttausende Verbraucher fühlen sich durch Telefonanrufe zu Werbezwecken belästigt. Versicherungen, Zeitungsabonnements, Gewinnspiele – fast alles wird von teils dubiosen Firmen auf diese Weise verkauft. Lästig solche Anrufe immer, verboten sind sie jedoch nicht zwingend auch.

 
 

Grundsätzlich gilt: Ruft ein Unternehmen ohne erkennbares Interesse einen Verbraucher an, handelt es sich um unzulässige Werbung. Darauf sollten sich Angerufene auch berufen und weitere Anrufe dieser Art untersagen. Es hilft oft, den Anrufer dann noch einmal nach seinem Vor- und Zunamen sowie der Firma zu fragen, für die er arbeitet.

In den AGBs versteckte Einwilligung ist unzulässig

Doch Vorsicht: In vielen Fällen sind die Anrufe in rechtlicher Hinsicht nicht zu beanstanden. Hat ein Verbraucher explizit sein Einverständnis für Anrufe erteilt, darf das Unternehmen davon auch Gebrach machen. In der Praxis wissen Angerufene oft gar nicht, dass sie ein solches Einverständnis abgegeben haben.
In vielen Verträgen sind Klauseln enthalten, in denen Verbraucher der Nutzung ihrer Daten zu Werbezecken inklusive Telefonanrufen zustimmen. Wird eine solche Klausel – z. B. durch ein Häkchen am Bildschirm – angenommen, lassen unerwünschte Anrufe nicht lange auf sich warten. Klauseln dieser Art finden sich meist unter „Datenverarbeitung“, „Datenspeicherung“ oder „Datenschutz“.

Mit persönlichen Daten darf gegeizt werden

Wird die Zustimmung zu werblichen Anrufen in den allgemeinen Geschäftsbedingungen versteckt, ist sie ungültig. Trotzdem sollten die AGBs bei jedem Vertrag auch auf solche Klauseln hin untersucht werden. Findet sich eine entsprechende Passage, sollte sie wenn möglich gestrichen werden. Viele Vertriebsunternehmen berufen sich trotz einer eindeutigen Gesetzeslage noch immer auf solche Klauseln.
Unzulässig sind auch Anrufe nach einer Vertragskündigung durch Verbraucher. Unternehmen dürften in einem solchen Fall nur unter ganz bestimmten Voraussetzungen (Test des eigenen Vertriebs) anrufen, die jedoch so gut wie nie erfüllt sind.

Wurde eine Einwilligung zur Nutzung persönlicher Daten zu Werbezwecken unabsichtlich abgegeben, kann dies durch einen entsprechenden Widerruf korrigiert werden. Bei größeren Unternehmen (z. B. Banken) gibt es oft auch eine so genannte Robinsonliste. Kunden, die sich auf die Robinsonliste setzen lassen werden zu Werbezwecken nicht mehr kontaktiert.

Fazit: Wer nicht angerufen werden will, gibt seine Nummer am besten gar nicht in unbefugte Hände. Vor jeder Weitergabe sollten der Adressat und die Bedingungen genau geprüft werden.

Ist Telefon-Werbung legal? » Antwort auf Frage.org geschrieben von Martin am Donnerstag, 03. Februar 2011 um 17:56 Uhr.